Bekanntmachungen

Folgende öffentliche Bekanntmachung der Stadt Borgholzhausen wird ab dem 09.01.2012 für die Dauer mindestens einer Woche im Bekanntmachungskasten am Rathaus, Schulstr. 5, 33829 Borgholzhausen, angeschlagen und im Internet unter www.borgholzhausen.de nachzulesen sein:

• Hinweis auf die Veröffentlichung der 8. Satzung zur Änderung der Verbandssatzung
  (pdf, 5,58 KB)

Folgende öffentliche Bekanntmachung ist ab 07. Januar 2012 für die Dauer von mindestens einer Woche im Bekanntmachungskasten am Rathaus, Schulstr. 5, 33829 Borgholzhausen, angeschlagen und im Internet unter www.borgholzhausen.de nachzulesen:

• Bekanntmachung Offenlegung
  (pdf, 1,08 MB)

Folgende öffentliche Bekanntmachung ist ab dem 27. Dez. 2011 für die Dauer von
mindestens einer Woche im Bekanntmachungskasten am Rathaus, Schulstr. 5,
33829 Borgholzhausen, angeschlagen und im Internet
unter www.borgholzhausen.de nachzulesen:

• Bekanntmachung gem. § 53 ( 2) des Baugesetzbuches zur Auslage
der Bestandskarte und des Bestandsverzeichnisses zum Umlegungsverfahren
"Am hohen Garten"

Borgholzhausen, den 27.12.2011

Klemens Keller
Bürgermeister

• Bekanntmachung Auslegung
  (pdf, 559,71 KB)

Satzung vom 19.12.2011 zur 2. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung Abwasserbeseitigung der Stadt Borgholzhausen vom 08.10.2009

• 2. Änderung Beitrags- u. Geb. Satzung zur Entwässerungssatzung
  (pdf, 11,27 KB)

Satzung vom 19.12.2011 zur 6. Änderung der Satzung über die Errichtung und Unterhaltung von Übergangsheimen für die Unterbringung von Aussiedlern, Spätaussiedlern, Zuwanderern und ausländischen Flüchtlingen in der Stadt Borgholzhausen und die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Inanspruchnahme vom 23.12.2005

• Änderungssatzung Übergangsheim Sundernstraße
  (pdf, 10,03 KB)

Satzung vom 17.12.2010 zur 23. Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallbeseitigung in der Stadt Borgholzhausen vom 22.12.1992

• Bekanntmachung Abfallgebührensatzung
  (pdf, 9,17 KB)

Der Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Borgholzhausen für das Haushaltsjahr 2012
mit Haushaltsplan und Anlagen liegt gemäß § 80 Abs. 3 der Gemeindeordnung für das Land
Nordrhein-Westfalen (GO NRW) nach Zuleitung an den Rat am 15.12.2011 für die Dauer des
Beratungsverfahrens im Rat während der Dienststunden im Rathaus der Stadt
Borgholzhausen, Zimmer 9, Schulstr. 5, 33829 Borgholzhausen, für jedermann zur
Einsichtnahme aus.

• Bekanntmachung Entwurf Haushalt 2012
  (pdf, 5,27 KB)

für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung
Abwasserbeseitigung der Stadt Borgholzhausen

• Betriebssatzung Abwasserbeseitigung
  (pdf, 23,09 KB)

der Stadt Borgholzhausen für den Eigenbetrieb
Wasserwerk Borgholzhausen

• Betriebssatzung Wasserwerk
  (pdf, 22,1 KB)

Folgende öffentliche Bekanntmachungen der Stadt Borgholzhausen werden ab dem 21.12.2011 für die
Dauer von mindestens einer Woche im Bekanntmachungskasten am Rathaus, Schulstr. 5, 33829
Borgholzhausen, angeschlagen und im Internet unter www.borgholzhausen.de nachzulesen sein:

• Verweisungsbekanntmachung
  (pdf, 6,06 KB)

Ersatzbestimmung für ein ausgeschiedenes Mitglied des Rates der Stadt Borgholzhausen.

• Bekanntmachung
  (pdf, 7,45 KB)

Die Stadt Borgholzhausen als Meldebehörde erteilt schriftliche Auskünfte aus dem Melderegister nach den Bestimmungen des Meldegesetzes NRW (MG NRW) in der zurzeit geltenden Fassung.

• Bekanntmachung
  (pdf, 508,36 KB)

Folgende Öffentliche Bekanntmachung ist ab 19. Oktober 2011 für die Dauer von mindestens einer Woche im Bekanntmachungskasten am Rathaus, Schulstr. 5, 33829 Borgholzhausen, angeschlagen und im Internet unter www.borgholzhausen.de nachzulesen:

14. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Borgholzhausen und Änderung / Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 9.1 "Gewerbegebiet am Bahnhof-Erweiterung" im Parallelverfahren

a) Aufstellungsbeschlüsse des Rates der Stadt Borgholzhausen vom 29.09.2011

b) frühzeitige Beteiligung der Bürger an der Bauleitplanung gem. § 3 Abs. 1 BauGB

Borgholzhausen, den 15. Okt. 2011

I.V.:

Eckhard Strob

allgem. Vertreter

• amtl. Bekanntmachung Bürgerbeteiligung
  (pdf, 1,12 MB)

Folgende öffentliche Bekanntmachungen der Stadt Borgholzhausen werden ab dem 26.09.2011 für die Dauer mindestens einer Woche im Bekanntmachungskasten am Rathaus, Schulstr. 5, 33829 Borgholzhausen, angeschlagen und im Internet unter www.borgholzhausen.de nachzulesen sein:

• Hinweis auf die Veröffentlichung der 7. Satzung zur Änderung der Verbandssatzung des Zwecksverbandes "INFOKOM Gütersloh- Zweckverband für kommunale Informations- und Kommunikationstechnik"

• Öffentlich- rechtliche Vereinbarung zwischen dem Kreis Gütersloh und den Städten, Halle, Versmold, Werther und Borgholzhausen sowie der Gemeinde Steinhagen im Bereich der Entsorgung überlassungspflichtiger PPK- Abfälle

• Ordnungsbehördliche Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Borgholzhausen vom 21.09.2011

Borgholzhausen, den 23.09.2011

Stadt Borgholzhausen

Der Bürgermeister

In Vertretung

Eckhard Strob

• Hinweis auf die Veröffentlichung der 7. Satzung zur Änderung der Verbandssatzung des Zwecksverbandes "INFOKOM Gütersloh- Zweckverband für kommunale Informations- und Kommunikationstechnik"
  (pdf, 5,68 KB)

• Bekanntmachungshinweis zur Öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen dem Kreis Gütersloh und den Städten Halle, Versmold, Werther und Borgholzhausen sowie der Gemeinde Steinhagen im Bereich der Entsorgung überlassungspflichtiger PPK-Abfälle
  (pdf, 5,54 KB)

• Ordnungsbehördliche Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Borgholzhausen vom 21.09.2011
  (pdf, 50,3 KB)

Folgende öffentliche Bekanntmachung ist ab 02. September 2011 für die Dauer von mindestens einer Woche im Bekanntmachungskasten am Rathaus, Schulstr. 5, 33829 Borgholzhausen, angeschlagen und im Internet unter www.borgholzhausen.de nachzulesen:

Planfeststellungsbeschluss der Bezirksregierung Detmold vom 09.06.2011, Az.: 25.4.34-00-2/07, zum Neubau der Bundesautobahn A 33, Abschnitt 7.1, vom Schnatweg in Steinhagen bis zur B 476 in Borgholzhausen, von Bau-km 47+102 bis Bau-km 51+500 (51+500 = 0+000) und von Bau-km 0+000 bis Bau-km 8+243, einschließlich aller notwendigen Folgemaßnahmen an Verkehrswegen und Anlagen Dritter auf dem Gebiet der Städte Halle, Borgholzhausen und Versmold sowie der Gemeinde Steinhagen - Regierungsbezirk Detmold - gem. § 17 ff. des Bundesfernstraßengesetzes (FStrG) i. V. m. § 74 des Verwaltungsverfahrensgesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (VwVfG NRW)

Borgholzhausen, den  02. September 2011

Der Bürgermeister

Klemens Keller

• Planfeststellungsbeschluss.pdf
  (pdf, 0,86 MB)

Folgende öffentliche Bekanntmachung der Stadt Borgholzhausen wird ab dem 29.07.2011 für die Dauer von mindestens einer Woche im Bekanntmachungskasten am Rathaus, Schulstr. 5, 33829 Borgholzhausen, angeschlagen und im Internet unter www.borgholzhausen.de nachzulesen sein:

· Bekanntmachung der Feststellung des Jahresabschlusses 2009 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung
"Abwasserbeseitigung der Stadt Borgholzhausen"

Borgholzhausen, den 27.07.2011
STADT BORGHOLZHAUSEN
Der Bürgermeister
In Vertretung:
Eckhard Strob

• Bekanntmachung Jahresabschluss 2009 Abwasserbeseitigung der Stadt Borgholzhausen
  (pdf, 15,97 KB)

Folgende öffentliche Bekanntmachung der Stadt Borgholzhausen wird ab dem 28.07.2011 für die Dauer mindestens einer Woche im Bekanntmachungskasten am Rathaus, Schulstr. 5, 33829 Borgholzhausen, angeschlagen und im Internet unter www.borgholzhausen.de nachzulesen sein:

● Hinweis auf die Veröffentlichung der 6. Satzung zur Änderung der Verbandssatzung des Zweckverbandes "INFOKOM Gütersloh - Zweckverband für kommunale Informations- und Kommunikationstechnik"

Borgholzhausen, den 26.07.2011
Stadt Borgholzhausen
Der Bürgermeister
In Vertretung:
Eckhard Strob

• Amtliche Bekanntmachung
  (pdf, 16,45 KB)

Folgende öffentliche Bekanntmachung ist ab 23. Juli 2011 für die Dauer von mindestens einer Woche im Bekanntmachungskasten am Rathaus, Schulstr. 5, 33829 Borgholzhausen, angeschlagen und im Internet unter www.borgholzhausen.de nachzulesen:

Bekanntmachung gem. § 50 des Baugesetzbuches des Umlegungsbeschlusses zum Umlegungsverfahren "Am hohen Garten"

Borgholzhausen, den 23.07.2011

Eckhard Strob Allgem. Vertreter des
Bürgermeisters

• Bekanntmachung Umlegungsbeschluss
  (pdf, 2,54 MB)

Die Satzung zur vorgezogenen Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen in Wasserschutzgebieten der Stadt Borgholzhausen vom 10.06.2011 wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.

Es wird darauf hingewiesen, dass eine Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) beim Zustandekommen dieser Satzung nach Ablauf eines Jahres seit dieser Bekanntmachung nicht mehr geltend gemacht werden kann, es sei denn,

a) eine vorgeschriebene Genehmigung fehlt oder ein vorgeschriebenes Anzeigeverfahren wurde nicht durchgeführt,
b) die Satzung ist nicht ordnungsgemäß öffentlich bekannt gemacht worden,
c) der Bürgermeister hat den Ratsbeschluss vorher beanstandet oder
d) der Form- oder Verfahrensmangel ist gegenüber der Stadt Borgholzhausen vorher gerügt und dabei die verletzte Rechtsvorschrift und die Tatsache bezeichnet worden, die den Mangel ergibt.

Borgholzhausen, den 10.06.2011

STADT BORGHOLZHAUSEN
Der Bürgermeister
Klemens Keller

• Satzung zur vorgezogenen Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen in Wasserschutzgebieten der Stadt Borgholzhausen vom 10.06.2011
  (pdf, 23,74 KB)

Folgende öffentliche Bekanntmachung der Stadt Borgholzhausen wird ab dem 07.04.2011 für die Dauer mindestens einer Woche im Bekanntmachungskasten am Rathaus, Schulstr. 5, 33829 Borgholzhausen, angeschlagen und im Internet unter www.borgholzhausen.de nachzulesen sein:

● Bekanntmachung der Feststellung der Jahresabschlüsse 2008 und 2009 des Wasserwerkes Borgholzhausen

Borgholzhausen, den 05.04.2011
Stadt Borgholzhausen
Der Bürgermeister

Klemens Keller

• Bekanntmachung Jahresabschluss 2008 und 2009 des Wasserwerkes
  (pdf, 73,86 KB)

Ersatzbestimmung für ein ausgeschiedenes Mitglied des Rates der Stadt Borgholzhausen.

• Bekanntmachung - Ersatzbestimmung für ein ausgeschiedenes Mitglied des Rates der Stadt Borgholzhausen
  (pdf, 6,47 KB)

• Bekanntmachung der Haushaltssatzung der Stadt Borgholzhausen für das Haushaltsjahr 2011
  (pdf, 9,98 KB)

Folgende öffentliche Bekanntmachung der Stadt Borgholzhausen wird ab dem 16.02.2011 für die Dauer von mindestens einer Woche im Bekanntmachungskasten am Rathaus, Schulstr. 5, 33829 Borgholzhausen, angeschlagen und im Internet unter www.borgholzhausen.de nachzulesen sein:

• Bekanntmachung über den Abschluss der Konzessionsverträge Strom und Gas gemäß § 46 Abs. 3 Satz 5 Energiewirtschaftsgesetz (EnWG)
Borgholzhausen, den 14.02.2011

Stadt Borgholzhausen
Der Bürgermeister
In Vertretung:
Eckhard Strob

• Bekanntmachung Abschluss der Konzessionsverträge Strom und Gas
  (pdf, 10,86 KB)

• Inkrafttreten des Bebauungsplanes Nr. 2 Interkommunales Gewerbegebiet
  (pdf, 1,7 MB)

Folgende öffentliche Bekanntmachung der Stadt Borgholzhausen wird ab dem 26.01.2011 für die Dauer von mindestens einer Woche im Bekanntmachungskasten am Rathaus, Schulstr. 5, 33829 Borgholzhausen, angeschlagen und im Internet unter www.borgholzhausen.de nachzulesen sein:

• Inkrafttreten der 12. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Borgholzhausen
  (pdf, 0,86 MB)

Bekanntmachung

Folgende öffentliche Bekanntmachungen der Stadt Borgholzhausen werden ab dem 27.12.2010 für die Dauer
von mindestens einer Woche im Bekanntmachungskasten am Rathaus, Schulstr. 5, 33829 Borgholzhausen,
angeschlagen und im Internet unter www.borgholzhausen.de nachzulesen sein:

· Bekanntmachung der Satzung vom 17.12.2010 zur 23. Änderung der Gebührensatzung zur Satzung
über die Abfallbeseitigung in der Stadt Borgholzhausen vom 22.12.1992

· Bekanntmachung der Satzung vom 17.12.2010 zur 5. Änderung der Satzung über die Errichtung
und Unterhaltung von Übergangsheimen für die Unterbringung von Aussiedlern, Spätaussiedlern,
Zuwanderern und ausländischen Flüchtlingen in der Stadt Borgholzhausen und die Erhebung von
Benutzungsgebühren für die Inanspruchnahme vom 23.12.2005

Borgholzhausen, den 22.12.2010
STADT BORGHOLZHAUSEN
Der Bürgermeister
Klemens Keller

• Bekanntmachung Satzung Übungsheim Sundernstr
  (pdf, 10,09 KB)

Folgende öffentliche Bekanntmachung der Stadt Borgholzhausen wird ab dem 20.12.2010 für die Dauer von
mindestens einer Woche im Bekanntmachungskasten am Rathaus, Schulstr. 5, 33829 Borgholzhausen,
angeschlagen und im Internet unter www.borgholzhausen.de nachzulesen sein:

• Bekanntmachung über die Auslegung des Entwurfs der Haushaltssatzung der Stadt Borgholzhausen für das Haushaltsjahr 2011

• Bekanntmachung Entwurf Haushalt 2011
  (pdf, 5,57 KB)

Überplanung des Bereiches der Grundstücke Poppenburg (zwischen den Straßenzügen Finkenau / Haller Weg / Vogelgitter)

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 33 "Hahnenwiese" der Stadt Borgholzhausen gem. § 13a des Baugesetzbuches

Erneute Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gem. § 3 Abs. 1 BauGB in Verbindung mit § 13a BauGB

• Bekanntmachung erneute Beteiligung der Öffentlichkeit
  (pdf, 1,2 MB)

• Bekanntmachung Offenlegung des Liegenschaftskatasters
  (pdf, 23,25 KB)