Städtebauliche Satzungen

    Die Gemeinden können in eigener Verantwortung städtebauliche Satzungen erlassen. Diese werden in einem gesetzlich geregelten Verfahren aufgestellt, in dem sowohl der betroffenen Öffentlichkeit als auch den berührten Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben wird.

    Mit einer Erhaltungssatzung, zum Beispiel, hat die Kommune Einflussmöglichkeiten auf die Bebauung und ihre städtebauliche Entwicklung, wie sie ihr mittels Bebauungsplan im Regelfall nicht zur Verfügung stehen. Eine Erhaltungssatzung kann dafür sorgen, dass sich Neubauten stärker in die Umgebung einfügen, als das allein nach § 34 BauGB (Einfügungsgebot) möglich wäre, beispielsweise die Verwendung eines Satteldaches, die Eindeckungsart und -farbe, Fensterformate, Fassadenfarben. Für eine Erhaltungssatzung bedarf es allerdings keines Aufstellungsverfahrens.

    Die Stadt Borgholzhausen hat folgende städtebauliche Satzungen erlassen: