Ortsrecht
Ortsrecht sind Regeln, die eine Stadt oder Gemeinde macht. Diese Regeln helfen, das Zusammenleben der Einwohner*innen zu organisieren. Diese Vorschriften ergänzen bestimmte Gesetze und beziehen sich oft auf spezifische lokale Gegebenheiten.
Beispiele
- Gebühren: Wie viel kostet Müllentsorgung oder Wasser?
- Satzungen: Welche Regeln gelten für Bauvorhaben oder öffentliche Plätze?
- Ordnung: Was darf man in Parks und auf Straßen tun?
- Steuern: Muss man für Hunde oder Parkplätze Geld zahlen?
Ortsrecht-Dateien zum Herunterladen
- Abfallgebührensatzung Borgholzhausen - durchgeschriebene Fassung ab 01.01.2025.pdf
- Abwasser_Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung Abwasserbeseitigung der Stadt Borgholzhausen vom 20.12.2024
- Abwasser_Betriebssatzung_Abwasserbeseitigung_vom 20.12.2024.pdf
- Archiv_Benutzungsordnung für das Archiv der Stadt Borgholzhausen.pdf
- Bauleitplanung der Stadt Borgholzhausen für den Bereich des Siedlungssplitters östlich der -Hesselteicher Straße- vom 01.08.1999..pdf
- Brandschutzbedarfsplan Borgholzhausen 2018 vom 08.02.2018.pdf
- Wasserversorgung_Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung der Stadt Borgholzhausen 17. Änderungssatzung vom 29.05.2019
- Wasserwerk_Betriebssatzung_Wasserwerk_vom_20.12.2024.pdf
- Ehrenordnung des Rates der Stadt Borgholzhausen 25.11.1999.pdf
- Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Borgholzhausen 2021-03-01.pdf
- Gleichstellungsplan 2020.pdf
- Gleichstellungsplan 2020 Tabellenanhang.XLSX
- Hallenordnung für die Turnhalle an der Grundschule Burg Ravensberg vom 31.01.2001.pdf
- Hauptsatzung der Stadt Borgholzhausen vom 15.11.1999 in der Fassung der 7. Änderungssatzung vom 09.03.2023.pdf
- Hundesteuersatzung der Stadt Borgholzhausen vom 14.12.2012.pdf
- Leitbild der Stadt Borgholzhausen vom 11.02.2003.pdf
- Nutzungsordnung Bürgerzentrum .pdf
- Ordnungsbehördliche Verordnung Sonntagsöffnung Borgholzhausen.pdf
- Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Borgholzhausen vom 21.09.2011.pdf
- Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Beschäftigung einer Fachkraft für Arbeitssicherheit.pdf
- Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Bestellung eines gemeinsamen behördlichen Datenschutzbeauftragten 1.Änderung vom 01.12.2017.pdf
- Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Wahrnehmung der Aufgaben einer gemeinsamen kommunalen Statistikstelle durch den Kreis Gütersloh.pdf
- Regionales Einzelhandelskonzept für Ostwestfalen-Lippe.pdf
- Richtlinien über Zuschüsse an Vereine und Gruppen mit jugendplfegerischen Aufgaben und für die allgemeine Sportförderung.pdf
- Richtlinien für die Bewilligung von Zuschüssen zur Förderung der nichtssporttreibenden Vereine ... der Stadt Borgholzhausen vom 26.03.2015.pdf
- Satzung Errichtung und Unterhaltung von städtischen Unterkünften und die Erhebung von Benutzungsgebühren 7. Änderungssatzung (ab 2022) Übergangswohnheime vom 23.12.2016.pdf
- Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden vom 01.06.2005.pdf
- Satzung über den Ersatz des Verdienstausfalls, des Auslagenersatzes und der Aufwandsentschädigung für ehrenamtliche Mitglieder der Feuerwehr 2024
- Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der Offenen Ganztagsschule an der Violenbachschule des Grundschulverbundes der Stadt Borgholzhausen.pdf
- Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten in der Stadt Borgholzhausen bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr Borgholzhausen vom 04.11.2022.PDF
- Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Borgholzhausen (Vergnügungssteuersatzung) vom 20.12.2002.pdf
- Satzung über Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen vom 01.03.2000.pdf
- Satzung zur Verringerung der Zahl der zu wählenden Vertreter in den Rat der Stadt Borgholzhausen.pdf
- Satzung zur vorgezogenen Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitung in Wasserschutzgebieten der Stadt Borgholzhausen vom 10.06.2011.pdf
- Straßenreinigungssatzung Borgholzhausen durchgeschriebene Fassung ab 01.01.2025.pdf
- Vereinbarung über die Brandschau von 1999.pdf
- Vereinbarung über die offene Jugendarbeit vom 01.01.1999.pdf
- Vereinbarung über die Städtepartnerschaft zwischen Borgholzhausen und Lößnitz vom 16.09.1990.pdf
- Vorkaufsrechtssatzung Kreuzungsbereich Borgholzhausen Bahnhof.pdf
- Zweckverbandssatzung_IBV inkl.3.Änderung-2.pdf
- Zuständigkeitsordnung der Stadt Borgholzhausen.pdf