Die
vielfältigen Aufgaben einer Stadt für das Gemeinwohl müssen geplant und
finanziert werden. Der Haushaltsplan ist Grundlage für die Haushalts- und
Wirtschaftsführung der Stadt und enthält alle für das Haushaltsjahr zur
Erfüllung ihrer Aufgaben veranschlagten Erträge und Aufwendungen, Investitionen
(unter anderem Bauvorhaben), den Stellenplan und weitere Teile. Er legt Art und
Umfang der von der Stadt zu erbringenden Leistungen fest und stellt den dafür
erforderlichen Finanzbedarf dar. Details sind durch Gesetze festgelegt. Eine
generelle Vorschrift besagt, dass sich die Stadt sparsam und wirtschaftlich zu
verhalten hat und dass der Haushalt ausgeglichen sein muss. Wichtige
Einnahmequellen sind Steuern (zum Beispiel Gewerbesteuer, Grundsteuer),
Zuwendungen vom Land sowie Benutzungsgebühren. Der überwiegende Teil der
Ausgaben entsteht für Pflichtaufgaben; nur ein geringer Teil kann als
freiwillig bezeichnet werden.
Der
Entwurf des Haushaltsplans wird von der Verwaltung aufgestellt und vom Rat spätestens
zu Beginn eines Jahres beschlossen. Die Haushalte der Jahre 2015 bis 2018 sowie den Entwurf für das Jahr 2019 können Sie hier
einsehen.
