241-12110 Politik und Zeitgeschehen im Dialog: Braucht die Demokratie eine Wahlpflicht?
Das Grundgesetz (GG) stellt fest, dass alle Staatsgewalt vom Volke ausgeht. Sie wird u.a. durch Wahlen ausgeübt. Die Mitglieder der Parlamente werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Aus dieser Wahl leitet sich ihre Legitimation ab, für uns Bürgerinnen verbindliche Entscheidungen treffen zu dürfen. Die Wahlbeteiligung schwankt ganz allgemein zwischen 50 und 75 %. Ist die Wahlbeteiligung ein verlässlicher Gradmesser für die Zustimmung zur Demokratie? Wäre die wachsende Zahl der Nichtwählerinnen ein Grund, für die Einführung einer Wahlpflicht? Würde sich damit die Legitimation der gewählten Repräsentanten erhöhen?
Do., 16.05.24,
18.00-21.00 Uhr Werther,
Storck-Haus, Raum 1 und 1a, Alte Bielefelder Str. 14
gebührenfrei
241-12120 Politik und Zeitgeschehen im Dialog: Braucht die Demokratie mehr direkte Demokratie?
Das Grundgesetz (GG) regelt, dass die Staatsgewalt vom Volke nicht nur durch Wahlen, sondern auch durch Abstimmungen ausgeübt wird. Verschiedene Arten der Abstimmung gibt es auf kommunaler Ebene und auf Länderebene. Auf der Bundesebene ist das nicht ausdrücklich geregelt. Vielfach wird die Möglichkeit, alle 4 bzw. 5 Jahre eine Stimme abgeben zu dürfen, kritisiert. Würden direktdemokratische Verfahren wie Volksinitiative, Volksbegehren und Volksentscheid die Partizipation nachhaltig erweitern?
Do., 23.05.24,
18.00-21.00 Uhr Werther,
Storck-Haus, Raum 1 und 1a, Alte Bielefelder Str. 14
gebührenfrei
241-12130 Politik und Zeitgeschehen im Dialog: Braucht die Demokratie mehr Unabhängigkeit von Europa?
Das Grundgesetz (GG) bestimmt, dass die Bundesrepublik Deutschland zur Verwirklichung eines vereinten Europas bei der Entwicklung der Europäischen Union (EU) mitwirkt. Dafür können Hoheitsrechte - also Zuständigkeiten und Entscheidungsmöglichkeiten - an die EU übertragen werden. Mittlerweile ist es so, dass eine Vielzahl deutscher Gesetze von der EU bestimmt werden. Ist das richtig und notwendig, weil in einem immer mehr vernetzten Europa die Bundesrepublik alleine gar nicht mehr erfolgreich wirtschaften könnte? Oder sollten die Nationalstaaten mehr auf die Wahrung ihrer Kompetenzen und auf ihrer Eigenständigkeit bestehen? In welchem Maße wäre das angesichts der Vertragslage in Europa überhaupt noch möglich?
Mo., 27.05.24, 18.30-21.30 Uhr Werther, Storck-Haus, Raum 1 und 1a, Alte Bielefelder Str.
14
gebührenfrei
